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Cake day: March 8th, 2025

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  • Scheinbar gibt es seit letzter Jahr dedizierte Abstellplätze.

    Frankfurt.de

    Eine stadtweite Lösung fürs Problem der wild auf Gehwegen geparkten Leih-E-Scooter und -fahrräder fordert die Frankfurter Behinderten-Arbeitsgemeinschaft (FBAG).

    Grüne finden: Abstellverbot „funktioniert gut“

    CDU: Stellplätze an falschen Stellen

    Was ist nun das Problem? Ist es,wildes Parken von Fahrrädern, da die eingeführte Maßnahme nur Leihanbieter in die Pflicht nimmt?

    Sollte die Maßnahme ausgeweitet werden und das Problem ist, dass sie nicht stadtweit greift?

    Ist die Maßnahme nur mit falscher Priorität oder realitätsfremd am Bedarf umgesetzt? Oder funktioniert diese einfach nicht?

    Es,sind sich scheinbar alle einig, dass das Problem von Zweirrad-Falschparkern ein Ärgernis ist und noch besteht.

    Ausser einer allgemeinen Unzufriedenheit und einer Forderung eines Komplettverbot von einer Gruppe, die zu fast zu 100% keinen Escooter Nutzen bzw. bzw. direkt von diesen profitieren, ist im Artikel nur wenig Inhalt.


  • Umso wichtiger ist das wir endlich sinnvolle Vorschriften und Regelungen…

    Die Probleme entstehen erst durch die Konkretisierung von: “sinnvoll” Das Erkennen der Vorteile hängt meidt davon so, ob man betroffen ist.

    Sobald eine Maßnahme nicht allen einen persönlich spürbaren Effekt bringt, ist man auf emphatische Fähigkeiten angewiesen.

    …wie z. B. das Verbot auf Fuß- und Radwegen zu parken oder auch nur zu halten endlich entsprechend durchsetzen, …

    Strassenverkehr und größtenteils auch Parken sind ein gutes Beispiel, da es nahezu alle Menschen und alle Lebenslagen betrifft.

    Die Einschränkung trifft hier sehr oft jemanden, der weder davon profitiert noch von den negativen Aspekten direkt spürbar betroffen ist. Sobald das selbst spürbare Feedback nur indirekt um 2 Ecken erfolgt, wird die Akzeptanz schwerer.

    Meiner persönlichen Erfahrung nach, werden Gesetze und Regeln die direkt auf den negativen Effekt betreffen leichter akzeptiert. Wie das Beispiel Rauchverbot auch Zeit, der störende Rauch ist für alle spürbar reduziert. Ein Konsumverbot von alkoholischen Getränken (>0,5%) in der Öffentlichkeit, hätte wahrscheinlich eine ähnliche Akzeptanz.

    Eine Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund von Lärmschutz, ohne Hinweisschild, wird diese Akzeptanz wahrscheinlich nie erreichen.


  • Abwrackprämie Finanziert durch?

    Illegales Entsorgen kann bereits jetzt von ein paar Euro bis zu mehreren tausend Euro bestraft werden. Gefährdet man die Umwelt mit Öl, etc.und gefahrenen das Grundwasser, sogar mit mehrjährigen Haftstrafen.

    Im Artikel steht, dass der letzte Halter zum größten Teil ermittelt werden kann. Wieso fordert man das nicht von diesem ein und übergibt ihm die Verantwortung nachzuweisen, an wen das Fahrzeug weitergegeben wurde? Das sollte für die aktuell Geschädigte Allgemeinheit kostenneutral möglich sein.

    Das würde auch Kleinbauern treffen die ihre alten Landmaschinen im eigenen Wald ,Feld, Grund verrotten lassen und die Umwelt gefährden.



  • Die wahre Heuchelei bei diesem Thema ist, dass “Arbeit” immer gleich als “Erwerbsarbeit” verstanden wird.

    Die Heuchelei ist, dass es um mehr aktuelle Rentenzahler bzw. Steuerzahler geht. Wie sollte sich der Regierungd- und Verwaltungsstruktur sonst finanzieren.

    …Option bleiben und gewürdigt werden …

    Ja, Option sollte es bleiben. Zur Enwicklung von Kindern gehört jedoch auch der Kontakt zu anderen Kindern. In einer Gesellschaft, die viele Kulturen integrieren muss, ist ein früher Kontakt zwischen diesen jedoch unerlässlich. Das sollte auch einen verpflichtenden Besuch eines Kindergarten/Kita vor der Schule beinhalten. Ein halber Tag ist für Kinder jedoch auch oft davon lange.

    Sich nach den ersten Jahren mindestens in Teilzeit wieder zu arbeitenden, ist nicht nur volkswirtschaftlich sinnvoll, sondern auch für einen selbst.

    Ich hatte es im Übrigen für falsch, dass wir bezüglich der Kinderbetreuung Alte einfach aus ihrer Verantwortung gegen lassen. Man geht nicht in den Ruhestand als Urlaub und lässt sich aushalten. Es besteht weiterhin die Verantwortung die Gesellschaft, die einen finanziert mit den verbliebenen Kräften zu unterstützen. Innerhalb von Familienmitglied funktioniet das meistens. In unserem staatlich organisieren Alterruhesystem findet man hierzu wenig.

    Im Artikeln und Berichten dieser Art wird regelmäßig von Frauen gesprochen. Auch wenn der aktuell größte betroffene Teil Frauen sind, ist es nicht richtig nur von diesen zu sprechen. Nach dem Mutterschutz liegt die Entscheidung darüber, wer die Erziehungsarbeit übernimmt bereits bei den Eltern und es ist bereits möglich selbst die Rollen anders zu leben. Meiner Erfahrung nach ist Losslassen hier oft ein größeres Problem, als Aufgaben zu übernehmen.


  • “Die Antragszahlen zeigen, dass Firmen bereits seit einiger Zeit Deutschland als erstzulassenden Mitgliedstaat meiden und eher den Weg über die gegenseitige Anerkennung gehen”

    Entweder andere Länder arbeiten weniger gründlich, wir zu gründlich oder wir sind einfach zu langsam. Eine Zulassung am Markt kann für ein Unternehmen sehr viel bedeuten. Auch die Zeit, bis man das Produkt auf den Markt bringen darf. Schon ein paar Monate kosten große Marktanteile oder eventuell die Möglichkeit gegenüber ein großen Konkurrenten zu bestehen.

    Weiter unten steht, dass vier Behörden am der Zulassungsprozess beteiligt sind. Was unnötige Bürokratie vermuten lässt. Das kostet nicht nur Geld, sondern auch Existenzen. Vielleicht benötigen wir gar keine leichtere Zulassungsbedingungen, sondern nur etwas mehr Effizienz in den Prozessen?!

    (Unabhängig, ob man biologischem Anbau bevorzugen würde oder nicht.)


  • Der Anreiz sollte der gleiche sein, den es auch bei anderen Aufgaben, Jobs, Posten gibt.

    Man entscheidet sich für ein lebenslanges Dienstverhältnis oder auch dagegen. Ein direkter Vergleich beider Systeme ist nicht möglich. Beide Systeme sind über Jahrzehnte gewachsen. Die gesellschaftlichen Veränderung verschieben auch die Tragweite der unterschiedlichen Vor- und Nachteile.

    Ich halte eine Angleichung der Systeme in vielen Aspekten für möglich und notwendig um diese den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen besser anzupassen zu können und damit die Wahl des Beschaftigungsystems eine geringere Tragweite bei der Berufswahl zu geben. Aus reinem Altruismus wird auch kein Angestellter eine Stelle antreten oder ein Gründer sein Unternehmen aufbauen können. Man muss jedoch hinter seinen Tätigkeiten als Person stehen können.


  • Die Pension für Beamte ist nichts anderes. Die Beamtinnen und Beamten verzichten auf Brutto-Anteile, damit Pensionsrückstellungen gebildet werden können.

    Betriebsrente sind ein Teil des Gehalts. Wie du es schreibst, gilt das ebenfalls für dem Anteil der Pension. Was spricht dagegen identisch vorzugehen. Diese als Arbeitgeberseite auszuzeichnen und dem Beamten die gleichen Pflichten und Möglichkeiten diesbezüglich zuzugestehen?

    Sie bleiben auch pensioniert Beamte im Ruhestand und können Ansprüche bspw. durch dienstrechtliche Verfahren verlieren.

    Wäre das nicht ein Vorteil für Beamte, wenn die Pension(Betriebsrente) entsprechend garantiert bleiben würde? Ich sehe noch keine Vorteile, die nicht durch Einsatzgebiet, etc über das Gehalt ebenfalls geregelt werden könnte. Das Verlieren der Ansprüche ist nur eine Möglichkeit von Sanktionierung, wenn man sich nicht an die Regeln und zusätzlichen Pflichten eines Beamten hält.

    Der Status im Beamtentum ist einfach ein ganz anderer und überhaupt nicht mit dem der Angestellten vergleichbar.

    Stimmt. Wir sollten uns als Staat bewusst sein wozu wir uns dieses System leisten, ob oder an welcher Stelle wir diese parallele Strukturen benötigen. Es ist auch notwendig zu prüfen, ob wir die Zielsetzung (Treue, Stabilität, geringere Korruption,…) mit dem aktuellen, teilweise gewachsenen System und den Bedingungen der Gegenwart und der angenommnen Zukunft erreichen.



  • Praktisch gibt es keine Rückstellungen. Jede Beamtenstelle beherbergt meiner Ansicht nach eine Teil Neuschulden, die von der nächste Generation. getragen werden müssen. Wenn es praktisch keine Rückstellungen gibt, wäre das mal vielleich mal ein Thema für den investigativ Journalismus. Soweit ich als Laie das noch weiß, gab es da ein Gesetz zur Versorgungsrücklage beim Bund.

    Zudem sinkt die Attraktivität vieler Berufe ohne die Incentives des Beamtentums. Stimmt. Man vergisst auch oft, dass das Arbeitsverhältnis von Beamten auch besondere Pflichten oder Nachteile beinhaltet. Die Entscheidung was besser ist, hängt starkt von persönlichen Belangen ab (z.B. Bedürfnis von Wirtschaftlicher Sicherheit vs. Selbstbestimmung. ) Neben der Pension bestehen jedoch auch auch weitere “incentives”. (z.B. Familienbeitrag, höhere Leistungen der Beihilfe als die der GKV, etc. ).

    Viel Spaß, wenn dann gar keine Lehrkräfte mehr nachkommen und irgendwann alle lieber das Angestelltenverhältnis wählen. Ich hoffe die meisten Beamten wählen ihren Beruf aufgrund ihrer Interessen oder Überzeugung der zum Thema oder Aufgabe. Falls ausschließlich das “incentive” Versorgung der Aspekt zur Wahl des entsprechenden Berufs ist, sollten wir das Beamtenverhältnis besser nahezu abschaffen. Wenn wir gute Lehrer, Polizisten, Ärzte (z.B. Gesundheitsamt), etc benötigen, müssen wir diese jedoch auch entsprechend bezahlen bzw. entlohnen und entsprechenden Perspektiven bieten. (Aus Gründen der Transparenz, sollten die anfallenden Kosten sollten möglichst nahe am Zeitpunkt und Ort der Leistungserbringung liegen. )

    Für das erwähnten Beispiel Lehrer fehlt ersmal eines (mind. in Bayern): Alle Lehrkräfte im Angestelltenverhältnis zum Streik aufzurufen, bis diese mind. den gleiche Entlohnung wie der Beamte im gleichen Team bekommt. Zusätzlich müsste der Bruttolohn um die Pflichtversicherungsbeiträge und einem Beitrag für das Selbsttragen des Risikos von Arbeitslosigkeit beinhaltet sein. Ich hoffe der verbleibende verbeamtete Teil kann genugt Solidariät aufbringen, bis die Regierung die Eingruppierung oder den Tarif angepasst hat.

    Es geht nicht darum Beamten etwas wegzunehmen. Wir brauchen eine Reform, die viele gewachsene Kleinigkeiten auf ein Maß von notwendigem reduziert und Transparenz schafft. Wir leisten uns zuviele Ausnahmen.


  • Also passiert da gar nichts. Hinzu kommt das Alimentationsprinzip, welches im Grundgesetz verankert ist… Das Ganze ist aber eine super tolle populistische Förderung…

    Stimm! ! Eine populistische Förderung, die keine Chance hat nötige Mehrheiten zu erreichen.

    … die den Statt aber mehr kostet als die ihm bringt…

    Diese Ansicht teile ich nicht. Es fehlt der Bewertungsmaßstab oder die Zielsetzung.

    Mehrkosten aus dem Thema Alterssicherung sollten in der Theorie nicht entstehen. Theoretisch gibt es bereits Rückstellungen.


  • Bei Einwegflaschen ist es ja so, die haben das Pfandsymbol und man weiß, die müssen Überall mit dem Automaten angenommen werden.

    Das stimmt so nicht. Einwegflaschen müssen nur an der Stelle zurückgenommen, wo sie gekauft wurden. Theoretisch könnte die Discounterfiliale die Rücknahme von Einwegflaschen in einer anderen Discounterfiliale, sogar bei gleicher Umternehmenszugehörigkeit, verweigern. Siehe Verpackg §32 Abs. 2

    Aus persönlicher praktischer Erfahrung weiß ich, dass dies bei einzelnen Flaschen, meist der Eigenmarke, auch so gehandhabt wird. Das von dir erwähnte Logo ist dabei auch aufgedruckt.

    Ergänzung/Korrektur: Sofern die Verkaufsfläche min. 200m^2 beträgt, müssen diese von allen angenommen werden. Die erlebten Vorkommnisse sind dem “Pfandschlupf” zuzuordnen.


  • Das ist entweder Gehaltskürzung für Beamte oder verdeckte Steuersubvention der Rente durch erhöhte Beiträge des Staats.

    Richtig! Der im Artikel angegebene Anlass einer mittelfristigen besseren Finanzierung wird so nicht erreicht.

    Eine Kürzung der Beamtengehälter durch abführen des Rentenbeitrag wäre eine kurzfristige bis mittelfristige Maßnahme. Der Arbeitgeberanteil die Kosten möglicherweise kurzfristig erhöhen. Ich denke nicht, dass das für bestehende Beamtenverhältnisse möglich ist. Sind Juristen hier? Für Neuverbeamtungen wäre es sicher möglich. Man sollte (nur) für diese das Gehalt um den Rentenbeitrag jedoch erhöhen.

    Langfristig ergeben sich dennoch Vorteile, wie der möglicher Abbau von doppelten Strukturen (Renten/Pensionskasse). Die ständige Notwendigkeit der Angleichung zweier Systeme (in beide Richtungen) usw.

    Allerdings nimmt man sich auch die Möglichkeit ein Missverhältnis, zwischen Pensionsansprüchen und Renten, durch einseitige Erhöhung oder Aussetzung dieser zu korrigieren.

    Ganz zynisch wäre, durch niedrige Renten Rentner zum Verkauf ihrer Häuser zu zwingen um so den Immobilienmarkt zu sanieren. Sie müssen ja nicht in der Nähe von Arbeitsplätzen wohnen.

    Eine Renten und Pensionsskürzung sehe ich nur durch Inflation in Kombination mit Loch und Gehaltserhohumgen durch- und umsetzbar. Leider habe wir hier kürzlich eine Chance verpasst.

    Worauf hoffen wir, dass wir den drohenden Kollaps weiter aufschieben?

    Aus dem gleiche Grund, weshalb man diesen kurz vor der Jahrtausendwende aufgeschoben hat. Es ist der ungunstigste Fall für unsere Gesellschaft. Es bereits würde die Finanzsituation bereinigen und die Belastung auf die Bürger neu verteilen. Möglicherweise sogar gerechter. Durch die fehlende Möglichkeit sich anzupassen, würde das Vertrauen aller in staatl. Zusagen, in allen Generationen, nachhaltig zerstört. Denn 20-30 Jahre später werden wird das System wieder reformieren müssen. Wenn wir den Menschen in unserem Staat nicht die Möglichkeit geben, sich anzupassen oder angepasst zu haben gefährdet das die Stabilität im Staat. Alternatovoder kann dies durch ein starkes diktstorisches System durchgesetzt werden. Wenn man sich diese in aller Welt genauer ansieht, endet das in privilegierten Personengruppe ohne die Möglichkeit viele sich daran zu beteiligten.

    Der Schritt einer Integration von Beamten und später aller in die Rentenkasse ist richtig. Die Erwartung damit einen schnellen Erfolg zu erzielen nicht.


  • Jeder sollte für das was er leistet entsprechend entlohnt werden. Richtig, die Anfälligkeit für Korruption wird bei einem zu geringen Gehalt größer. Wenn die Linke innerhalb der Partei zeigt, dass ein Einkommen (inkl. der Aufwandsentschädigungen) ausreicht ist das gut. Ab einem ausreichendend Gehalt, werden höhere Beträge nur den Preis erhöhen.

    Anstatt der Diäten sehe ich Nebentatigkeiten und Einkünfte kritischer.




  • Für mich sind die Argumentation, Forderung unschlüssig und im Beitrag sogar widersprüchlich. Die widersprüchlichkeit im Beitrag entsteht duch das Dienstpflichtjahr für alle. Damit wird das Ganze allein auf die Wehrpflicht reduziert und eben nicht auf die Lebensrealität aller.

    Gerade wenn zur Lebensrealität von Frauen in unser Gesellschaft einbezieht, sollte man auch Methoden und Maßnahmen mit einbeziehen, die eingführt wurden um das zu ändern. Wieso sollten diese bei der Bundeswehr nicht ebenfalls wirken?

    Nach einen guten Jahrzehnt mit ausgesetztem Plficht-Wehrdienst, müssen die Strukturen neu geschaffen bzw. wieder ausgebaut werden.

    Ich mache das an ihrem selbst genannte Beispiel deutlich:

    Das heißt, man wird so gut wie alle zwei Jahre in eine neue Verwendung gesteckt und muss in der Regel auch umziehen. Und das machen Sie mal, wenn Sie gerade Mutter geworden sind und nicht wissen, wie Sie die Kinderbetreuung regeln sollen.

    Eine Frau die egerade Mutter geworden ist hat gesetzl. 8 Wochen Mutterschutz. Für die Stillzeit gibt es weitere Regelungen und sollte zum 1. bis 1,5 Lebensjahr abgeschlossen sein. Im Anschluß wird beiden Elternteilen Elterngeld gewährt, als auch Erziehungszeit einberaumt. Aus welchem Grund ist das Problem der Kindererziehung ausschließlich eines der Mutter? Weshalb sollten Männer nicht die Kindererziehung/-betreuung übernehmen? Alleinerziehende haben ein größeres Problem, das trifft jedoch beide Geschlechter und sollte auch entsprechend behandelt werden.


  • ist eine Verpflichtung vergleichbar mit einem Ehrenamt? Was ist mit Männern, die sich ehrenamtlich engagieren oder die Pflegearbeit übernehmen? Ist es nicht besser jedem nach seinen Fähigkeiten die gleichen Pflichen und natürlich Rechte zuzuweisen bzw. zuzugestehen?

    Nein, der gesamte Beitrag steht unter dem Thema die alten Rollenbilder zu festigen und weiterhin in den Gesetzen zu belassen. Eine allgemeine Dienstpflicht wird am Schluß eingeräumt und widerspricht somit den anfangs genannten Argumentation zur Ungleichbehandlung von Frauen. Der, nach ihren Worten, “Männerverein Bundeswehr” wird nach den alten Bilder belassen und die Gesellschaft nach anderen weiter gestaltet. Der Wehrdienst war mehr als ein Jahrzehnt ausgesetzt, den Wiederaufbau sollen wir nach dem aktuellen Gesellschaftsverständnis zu Geschlechtern aufbauen.


  • Zu einer “Triage” gehört neben einer Priorisierung auch die Entscheidung, was aufgegeben wird. Wie wäre es mit dem Ziel, am Ende der aktuellen Legislaturperiode, definiert zu haben, welche Brücken innerhalb der nächsten 8 Jahre erhalten (oder Ersatzbau) werden und welche ersatzlos abgerissen werden. Denn nach einer Sanierung ist bekanntlich vor einer Sanierung und wir werden aktuell nicht mehr Bürger. Wir sollten die Kosten für Mobilität pro Kopf in Blick behalten. Manchmal zeigen sich dann Alternativen. Die Auswirkungen sind allerdings meist größer als gedacht. (z. B. Rettungswege verlängern sich, usw.)



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